Soforthilfe für Künstler*innen

Für Kulturschaffende in Magdeburg: Soforthilfe-Paket

Corona-Soforthilfe für Kunst und Kultur in der Landeshauptstadt MagdeburgBeschlussvorlage im Wortlaut

Aktuelle Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt „Kultur ans Netz“ – Pressemitteilung

Bundesmittel Solo-Selbständige und Kleinunternehmen (Update am 09.04.2020)

Zur Sicherstellung ihrer Liquidität erhalten Solo-Selbständige und Kleinunternehmen bei Liquiditätsengpässen auf Antrag eine Einmalzahlung für drei Monate – je nach Betriebsgröße in Höhe von

  • bis zu 9.000 Euro (bis zu fünf Beschäftigte/Vollzeitäquivalente)
  • bis zu 15.000 Euro (bis zu zehn Beschäftigte/Vollzeitäquivalente).

Ist die Soforthilfe des Bundes nur für das Weiterzahlen der laufenden Betriebskosten wie Miete, Leasing usw. gedacht? Und wer Probleme hat, seine Privatausgaben wie Miete und Einkäufe zu bestreiten, darf den Zuschuss für alle Ausgaben, beruflich wie privat einsetzen?

Das Soforthilfeprogramm des Bundes unterstützt entsprechend den am 23. März 2020 beschlossenen Eckpunkten kleine Unternehmen, Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe durch einen Zuschuss bei der Sicherung ihrer wirtschaftlichen Existenz und der Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Diese laufenden Betriebskosten können unter anderem gewerbliche Mieten, Pachten, Kredite für Betriebsräume und Leasing-Aufwendungen umfassen, bezogen auf die drei der Antrag-stellung folgenden Monate. Dagegen können Kosten des privaten Lebensunterhalts wie die Miete der Privatwohnung oder Krankenversicherungsbeiträge nicht durch die Soforthilfe abgedeckt werden. Damit auch insofern die Existenz von kleinen Unternehmen, Freiberuflern und Solo-Selbständigen nicht bedroht ist, wird der Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), insbesondere dem Arbeitslosengeld II, vereinfacht. Unter anderem greift hier für sechs Monate eine wesentlich vereinfachte Vermögensprüfung, und Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden für die Dauer von sechs Monaten ab Antragstellung in tatsächlicher Höhe anerkannt. (Quelle)  

Warum gibt es jetzt doch anders als geplant in manchen Bundesländern Doppelzahlungen von Land/Bund, in anderen Ländern dagegen nicht?

Es gibt das einheitliche Bundesprogramm „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Solo-selbständige“, für das die Länder die Antragsbewilligung und Auszahlung übernommen haben. Mit diesem Soforthilfeprogramm deckt der Bund bereits rund 90 Prozent der etwa 3 Millionen kleinen Unternehmen und Soloselbständigen ab. Zusätzlich haben zahlreichen Bundesländer eigene Soforthilfeprogramme aufgelegt. Die Länder haben die Möglichkeit, besondere regionale Probleme oder höheren Bedarf, der beispielsweise aufgrund von höheren Gewerbemieten in Großstädten entstehen kann, durch eigene Hilfsprogramme aufzufangen. Eine Kombination des Soforthilfeprogramms des Bundes mit anderen öffentlichen Hilfen, beispielsweise mit einem Landesprogramm, ist zulässig, soweit dadurch keine Überkompensation eintritt. Beispielsweise kann ein Antragsteller, der bereits Soforthilfe aus einem Landesprogramm erhalten hat, noch zusätzlich Soforthilfe aus dem Bundesprogramm bis zur Höchstgrenze des Zuschusses erhalten, wenn er die Voraussetzungen für die Soforthilfe nach dem Bundesprogramm erfüllt und der Förderhöchstbetrag nicht erreicht wurde. (Quelle)

–> Übersicht des Deutschen Kulturrates zu den Hilfsmaßnahmen des Bundes

Nur in dem jeweiligen Sitzland:

Landesmittel Solo-Selbständige und Kleinunternehmen (Stand: 09.04.2020)

  • Baden-Württemberg: Es können für drei Monate jeweils 1.180 Euro also insgesamt 3.540 Euro an Unterstützung für laufende Lebenshaltungskosten beantragt werden. Die Antragstellung erfolgt zusammen mit der Beantragung der Betriebskostenzuschüsse aus Bundesmitteln.
  • Bayern: Ausschließlich Bundesprogramm
  • Berlin: Nur noch Bundesprogramm. Soforthilfepaket I ist wegen Überzeichnung ausgesetzt.
  • Brandenburg: Ausschließlich Bundesprogramm
  • Bremen: Förderprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler. Es können bis zu 2.000 Euro beantragt werden.
  • Hamburg: Solo-Selbständige können zusätzlich zu den Bundesmitteln 2.500 Euro als Kompensation für Honorarausfälle beantragen. Kleinunternehmen können zusätzlich 5.000 Euro an Landesmitteln beantragen.
  • Hessen: Programm für Künstlerinnen und Künstler ist noch in Arbeit.
  • Mecklenburg-Vorpommern: Das Land richtet Überbrückungsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 2.000 Euro ein.
  • Niedersachsen: Ausschließlich Bundesprogramm
  • Nordrhein-Westfalen: Künstlerinnen und Künstler können eine einmalige Soforthilfe aus Mitteln des Kulturministeriums beantragen. Die Soforthilfe des Wirtschaftsministeriums ist auf Bundesmittel umgestellt.
  • Rheinland-Pfalz: Ausschließlich Bundesprogramm 
  • Saarland: Ausschließlich Bundesprogramm. Das Landesprogramm wurde aufgrund von Überzeichnung eingestellt.
  • Sachsen: Förderprogramm „Denkzettel“ der Kulturstiftung des Landes soll aufgelegt werden.
  • Sachsen-Anhalt: Künstlerinnen und Künstler können eine Soforthilfe von 400 Euro beantragen.
  • Schleswig-Holstein: Kulturhilfefonds wurde aufgestockt. Künstlerinnen und Künstler können dort Hilfen beantragen.
  • Thüringen: Ausschließlich Bundesprogramm

–> Übersicht des Deutschen Kulturrates zu den Hilfsmaßnahmen der Länder

Aktualisierung der Hilfsmöglichkeiten (Stand: 31. März 2020)

Für Freiberufler*innen und Freischaffende in Sachsen-Anhalt sowie auch als Kleinunternehmer*innen hat die Investitionsbank (IB) die Federführung:

Seit Montag, 30.3.2020, gibt es die Möglichkeit, in jedem Bundesland die Soforthilfe des Bundes zu beantragen:https://www.ib-sachsen-anhalt.de/temp-corona-soforthilfe.html 

Antragsformular: https://www.ib-sachsen-anhalt.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Wirtschaft/Corona-Soforthilfe_Antrag_AN-0-123.pdf 

Erklärung zum Antrag: https://www.ib-sachsen-anhalt.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Wirtschaft/Corona-Soforthilfe_Erklaerung-Kleinbeihilfen_AN-3-010.pdf

Infoportal der Landesregierung Sachsen-Anhalt – Externer Link

Erklärung der Bundesregierung

Berlin, den 23.03.2020. Das Bundeskabinett hat heute ein milliardenschweres Hilfspaket zur Unterstützung von Unternehmen und Solo-Selbständigen beschlossen, das auch für den Kultur- und Medienbereich nutzbar ist. Am Mittwoch soll das Maßnahmenpaket im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt werden und am Freitag im Bundesrat. Der Dreiklang an Maßnahmen, Betriebsmittelzuschüsse, Unterstützung bei persönlicher Notlage und Erhöhung der Schutzmaßnahmen, ergänzen die bislang beschlossenen Maßnahmen, wie z.B. der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld. An mittlere und große Unternehmen auch aus der Kultur- und Kreativwirtschaft richten sich Kreditprogramme der KfW sowie ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds.

Ziel der Bundesregierung ist es, dass die Hilfen möglichst schnell bei den Antragstellern ankommen.

  1. Betriebsmittelzuschüsse: Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige, das heißt gerade auch Künstlerinnen und Künstler und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen, können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können für die Dauer von drei Monaten einen Betriebsmittelzuschuss von 9.000 Euro beantragen, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten einen Zuschuss bis zu 15.000 Euro.
  2. Persönliche Lebensverhältnisse: Bei der Grundsicherung (ALG II) gilt für einen befristeten Zeitraum bis September, dass Rücklagen nicht zuerst aufgebraucht werden müssen, bevor die Grundsicherung greift. Auch werden Miete- und Mietnebenkosten ohne weitere Prüfung übernommen. Vielen Kulturschaffenden wird damit dieser Weg der Nothilfe geöffnet.
  3. Erhöhung der Schutzmechanismen: Um Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, zu vermeiden, soll befristet bis September eine Kündigung aufgrund von Mietschulden nicht möglich sein. Ebenfalls wurden Vorschriften im Insolvenzrecht gelockert.

Darüber hinaus haben verschiedene Bundesländer bereits Hilfsmaßnahmen speziell auch für Solo-Selbständige aus dem Kultur- und Medienbereich angekündigt.

Der Landesmusikrat informiert (23. März 2020)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, 

die gröbste Not zu lindern, hat das Land Sachsen-Anhalt für Freischaffende eine Soforthilfe eingerichtet. Näheres zur Möglichkeit, einen Antrag zu stellen, finden Sie  auf der Seite des Landesverwaltungsamtes:
https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/ Im positiven Fall beträgt die Soforthilfe 400 €/Person und Monat und wird zunächst für einen Zeitraum von 2 Monaten gewährt.

Antragsformular

Seitens des Landesmusikrates sind wir für diese schnelle und unbürokratische Umsetzung unserer Bitten dankbar.Darüber hinaus möchte ich auf unsere Facebook-Seite verweisen, wo wir verschiedene weitere Möglichkeiten der Hilfe in dieser Zeit zusammenstellten und sie aktualisieren:

https://de-de.facebook.com/landesmusikrat.san