Erfolg: Kulturinfrastrukturfonds kommt!

[Axel Schneider]

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die Koalition in ihrem Maßnahmepaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“, das am gestrigen späten Abend (03.06.2020) vorgestellt wurde, ein Programm zur Stärkung der Kulturinfrastruktur auflegt. Hierfür ist ein Finanzbedarf von einer Milliarde Euro eingeplant. Die Mittel sind vorgesehen zur Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Kultureinrichtungen und kulturellen Projekten. Der Deutsche Kulturrat hat bereits seit dem 10.03.2020 ein solches Programm gefordert.

Neben dieser direkten Förderung des Kulturbereiches kommen dem Kultur- und Medienbereich weitere geplante Vorhaben zugute. Dazu zählen unter anderem:

Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19% auf 16%. Im Kulturbereich gilt auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, beispielsweise für Bücher, der den Planungen zufolge von 7% auf 5% gesenkt werden soll
die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll, dies ist gerade auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wichtig
ein Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Mrd. Euro, hier werden als Beispiele aus dem Kulturbereich namentlich aufgeführt Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik
die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30.09.2020
ein Programm zur Stabilisierung gemeinnütziger Einrichtungen, hier werden u.a. Einrichtungen der Jugendbildung namentlich genannt
Ausbau der Digitalisierung, dazu zählt auch der Breitbandausbau, der für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und gemeinnützige Kulturinstitutionen im ländlichen Raum vordringlich ist

Zentral ist für uns auch die Stärkung der Kommunen. Die Kommunen tragen 45 % der öffentlichen Kulturfinanzierung. Es ist daher wichtig, dass die Kommunen finanziell entlastet werden, damit sie nicht in den kommenden Jahren an der Kulturfinanzierung sparen müssen, sondern auch hier investieren können.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Kulturinfrastrukturfonds kommt, die Abwrackprämie nicht, das sind zwei wichtige Nachrichten. Die Kultur wurde eben nicht vergessen, wie gerne in den letzten Wochen immer mal wieder behauptet wurde, sondern ist wichtiger Teil des Konjunkturprogramms der Bundesregierung. Auch gut für die Kultur ist die Absenkung Mehrwertsteuer, die Verlängerung der vereinfachten Grundsicherung, die Überbrückungshilfen für Clubs, Veranstalter und die Unterstützung der Kommunen. Das Ergebnis lässt sich sehen! Unser Dank gilt Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Olaf Scholz und besonders Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die sich gemeinsam, mit vielen anderen erfolgreich für die Kultur eingesetzt haben.“

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